Umweltbezogene Transfers
Umweltbezogene Transfers stoßen seit einigen Jahren auf nationaler und internationaler Ebene auf vermehrtes Interesse. Zu den umweltbezogenen Transfers zählt man:
- weitere ökologisch relevante Zahlungen
- umweltbezogene Förderungen
Während es für die Umweltsteuern bereits seit langem eine international (EU, OECD) einheitliche Definition gibt, ist dies bei den anderen Zahlungsströmen noch nicht der Fall. Derzeit laufen auf internationaler Ebene zwei für Österreich und Europa relevante Prozesse, mit dem Ziel, die Berichterstattung über umweltbezogene Transfers zu vereinheitlichen und zu erweitern:
Die „Eurostat Task Force on Environmentally-related Transfers“, deren Hauptaufgaben u. a. darin liegen, einheitliche Definitionen für umweltbezogene Förderungen festzulegen und die Umweltsteuern um weitere ökologisch relevante Zahlungen zu erweitern.
Die OECD forscht seit Jahren an ökonomischen Instrumenten, die einerseits ökologisch effektiv und andererseits wirtschaftlich effizient sind, z.B. Steuern und handelbare Zertifikate (Treibhausgasemissionszertifikate). In einem gemeinsamen Schritt von Vereinten Nationen, Europäischer Kommission, Internationalem Währungsfonds, OECD und Weltbank wird das „Handbook of National Accounting: Integrated Environmental and Economic Accounting 2003“ – kurz SEEA 2003 genannt – überarbeitet. Es beschreibt Methoden zur Erstellung von Umweltgesamtrechnungen, wobei im Zuge der Revisionsarbeiten auch umweltbezogene Transfers aufgenommen werden.
"Umweltsteuern" werden nach einem einheitlichen Konzept (Europäische Kommission, OECD und Internationale Energieagentur, 1998) berechnet. Dieses besagt, dass unter einer Umweltsteuer eine Steuer zu verstehen ist, deren Bemessungsgrundlage eine nachgewiesen schädliche Wirkung auf die Umwelt hat, also z.B. ein Vorgang oder ein Produkt, der/das die Umwelt verschmutzt, die Natur bedroht oder nicht erneuerbare Ressourcen verbraucht.
Umweltsteuern werden in vier Gruppen eingeteilt:
- Energiesteuern
- Transportsteuern
- Ressourcensteuern
- Umweltverschmutzungssteuern
Die nachfolgende Grafik zeigt, wie sich diese vier Gruppen von Umweltsteuern über die letzten Jahre in Österreich entwickelt haben.
Darüber hinaus gibt es weitere, immer bedeutender werdende Zahlungen, deren Bemessungsgrundlagen ebenfalls eine nachweisbare schädliche Wirkung auf die Umwelt haben. Bei ihnen handelt es sich aber nicht um Steuern, weshalb sie nicht als solche berücksichtigt werden dürfen. In Österreich werden sie daher als „Weitere ökologisch relevante Zahlungen“ bezeichnet und umfassen u.a. Wasser- und Abwassergebühren, Parkgebühren sowie Einnahmen aus der Autobahnvignette oder dem LKW Roadpricing.
"Umweltbezogenen Förderungen" setzen sich aus umweltmotivierten (umweltfreundlichen) sowie potenziell umweltschädlichen Förderungen zusammen.
Unter umweltmotivierten Förderungen versteht man sämtliche Förderungen, deren Motiv der Umweltschutz ist. Aus der Motivation ergibt sich auch, dass sie als umweltfreundlich angesehen werden. Österreich ist durch Statistik Austria in der „Eurostat Task Force on Environmentally-related Transfers“ vertreten und somit in die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Methode zur Erfassung bzw. Auswertung dieser Förderungen eingebunden.
Für eine Identifizierung potenziell umweltschädlicher Förderungen gibt es ebenfalls noch keine einheitliche Methode. Diese wird aber ebenfalls in der „Eurostat Task Force on Environmentally-related Transfers“ diskutiert.
Konnex zu einer Ökologisierung des Steuersystems
Zur Umsetzung des Konzepts der Nachhaltigkeit, das seit der Umwelt-Konferenz von Rio de Janeiro 1992 sowohl in der Europäischen Union als auch im Rahmen der österreichischen Umweltpolitik hohe Priorität hat, aber auch zur Umsetzung anderer umweltpolitischer Ziele, wird unter anderem immer wieder die Ökologisierung des Steuersystems diskutiert. Dadurch soll einerseits Kostenwahrheit in der Nutzung der Umweltressourcen und andererseits ein Lenkungseffekt hin zu einem sorgsamen und bewussteren Umgang mit der Umwelt erzielt werden. Eine ökologische Steuerreform ist auch eines der Ziele der österreichischen Strategie zur Nachhaltigen Entwicklung.
Im Vorfeld der international verfolgten Bestrebungen in Richtung einer ökologischen Steuerreform musste in einem ersten Schritt eine vergleichbare Datenbasis über Umweltsteuern in den einzelnen Ländern geschaffen werden. Im Jahr 1998 wurde deshalb in einem gemeinsamen Projekt der Europäischen Kommission, der Internationalen Energieagentur sowie der OECD ein einheitlicher Rahmen erarbeitet, der derzeit als Grundlage für die Berechnung und Darstellung der Umweltsteuern dient.
In einem nächsten Schritt sollen, mit Blick auf Kostenwahrheit und Lenkungseffekte, die Umweltsteuern auf europäischer Ebene um die Themen umweltmotivierte und potenziell umweltschädliche Förderungen sowie weitere ökologisch relevante Zahlungen ergänzt werden.
